Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Nutzung der Qore AI eInvoice Cloud-Software (nachfolgend "Software") zwischen der KPY Consulting GmbH, Florastrasse 14, 9000 St. Gallen, Schweiz (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsgegenstand

Der Anbieter stellt dem Kunden eine cloudbasierte Software-Lösung zur Erstellung, Versendung und Verwaltung elektronischer Rechnungen (E-Rechnungen) zur Verfügung. Die Software umfasst insbesondere:

• Erstellung und Versand von E-Rechnungen in den Formaten XRechnung, ZUGFeRD und PEPPOL
• Empfang und Verarbeitung eingehender E-Rechnungen
• PEPPOL-Integration
• REST API für Systemintegrationen
• Multi-Mandanten-Verwaltung

Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus dem gewählten Tarif und der Leistungsbeschreibung auf der Website.

§ 3 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch Registrierung des Kunden und Bestätigung durch den Anbieter zustande. Die Darstellung der Software auf der Website stellt kein rechtsverbindliches Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.

Mit der Registrierung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags ab. Der Anbieter kann dieses Angebot durch Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Freischaltung des Zugangs annehmen.

§ 4 Nutzungsrechte

Der Anbieter räumt dem Kunden ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares, auf die Vertragslaufzeit beschränktes Recht zur Nutzung der Software ein. Das Nutzungsrecht ist auf den Kunden beschränkt und darf nicht an Dritte weitergegeben werden.

Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software zu vervielfältigen, zu bearbeiten, zu übersetzen oder auf andere Weise abzuändern, es sei denn, dies ist für die vertragsgemäße Nutzung erforderlich.

§ 5 Verfügbarkeit und Wartung

Der Anbieter stellt die Software mit einer Verfügbarkeit von 99,5% im Jahresmittel zur Verfügung. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Software aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen, nicht erreichbar ist.

Der Anbieter ist berechtigt, die Software für Wartungsarbeiten vorübergehend außer Betrieb zu nehmen. Geplante Wartungsarbeiten werden dem Kunden rechtzeitig per E-Mail angekündigt.

§ 6 Pflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet:

• die Software nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und dieser AGB zu nutzen
• seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte zu schützen
• den Anbieter unverzüglich zu informieren, wenn der Verdacht besteht, dass unbefugte Dritte von den Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben
• keine Inhalte zu übermitteln, die gegen geltendes Recht verstoßen
• regelmäßig Sicherungskopien der vom Kunden erstellten Daten anzufertigen

§ 7 Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung richtet sich nach dem gewählten Tarif. Die aktuellen Preise sind auf der Website einsehbar. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Die Vergütung ist monatlich oder jährlich im Voraus fällig, je nach gewähltem Zahlungsintervall. Die Zahlung erfolgt per Lastschrift, Kreditkarte oder Überweisung.

Der Anbieter ist berechtigt, die Preise mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen zu erhöhen. Der Kunde ist in diesem Fall berechtigt, den Vertrag mit Wirkung zum Zeitpunkt der Preiserhöhung zu kündigen.

§ 8 Vertragslaufzeit und Kündigung

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Beide Parteien können den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündigen.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde mit der Zahlung der Vergütung für zwei aufeinanderfolgende Monate in Verzug ist.

Kündigungen bedürfen der Textform (E-Mail ausreichend).

§ 9 Datenschutz

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzbestimmungen. Nähere Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung.

Soweit der Anbieter im Rahmen der Vertragserfüllung personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien eine Auftragsverarbeitungsvereinbarung gemäß Art. 28 DSGVO ab.

§ 10 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).

Die Haftung bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

§ 11 Schlussbestimmungen

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Es gilt das Recht der Schweiz. Bei Verträgen mit Verbrauchern bleiben zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Wohnsitzlandes des Verbrauchers unberührt. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.